Bilanz nach zwei Jahren Bürgerinitiative: Es ist fast geschafft!

Am 28. Oktober 2012 platzte uns der Kragen! Auf Facebook protestierten wir dagegen, dass die Politik die Mittel für den Neubau der Schleuse Osterhausen „ersatzlos“ gestrichen hatte. Das wäre das Ende für den letzten voll schiffbaren Fehnkanal in Deutschland gewesen. Bald hätte vermutlich nur noch ein Entwässerungsgraben an die Geschichte Zeitungenunseres Dorfes erinnert. Aber das wollten wir nicht hinnehmen. Nicht kampflos jedenfalls! Innerhalb weniger Stunden fanden wir Hunderte Mitstreiter, nach wenigen Tagen waren es schon über Tausend. Inzwischen hat unsere Initiative über 12.000 Unterstützer – sei es durch das Internet (Facebook), oder sei es über den Weg einer ganz normalen Unterschriftenliste. Unser Verein, den wir im September 2013 gründeten, um unsere Arbeit auf eine langfristig feste Basis zu stellen, hat schon knapp 600 Mitglieder. Darunter sind 15 Vereine und Institutionen, die ihrerseits mehrere tausend Mitglieder vereinen.

Wir haben viele, viele Gespräche geführt, Unterschriften gesammelt, Bürgerversammlungen und „Klönsnacks“ durchgeführt, Flugblätter verteilt und Plakate geklebt, mit Politikern diskutiert, Briefe geschrieben, Demonstrationen, Konzerte, Bootskorso und Radtouren organisiert, den Nikolaus über den Kanal kommen lassen, waren auf Hafenfesten und Weihnachtsmärkten vertreten, haben in der NDR-Plattenkiste für den Kanal geworben, Presseberichte geschrieben, Fotos gemacht und gepostet, und, und, und… Wir haben in jeder erdenklichen Weise demonstriert, dass uns Fehntjern der Kanal am Herzen liegt, aber so richtig! Und wenn SO VIELE Menschen SO HARTNÄCKIG und SO KREATIV für eine Sache kämpfen, dann wird das „Unmögliche“ vielleicht doch möglich.

Zwei Jahre nach Gründung der Bürgerinitiative sieht die Sache ganz anders aus. Die Politik hat reagiert. Das ist gut. Ein Dank gilt allen Verantwortlichen, die sich haben ansprechen und bewegen lassen: die Abgeordneten in Bund und Land, der Landrat und die Mitglieder des Kreistags, die Bürgermeister und Gemeinderäte in Barßel, im Saterland und in Friesoythe, der Wirtschaftsminister in Hannover und der Staatssekretär in Berlin… und viele andere mehr!

Noch sind wir nicht am Ziel. Aber wir sind jetzt sehr optimistisch, dass der Weg für den Neubau der Schleuse Osterhausen langsam frei wird. Der Bund hat dem Landkreis Cloppenburg mitgeteilt, dass die seit langem vereinbarte Eigentumsübertragung der Schleuse bis Jahresende erfolgen wird (siehe Medienberichte). Der Landkreis muss Eigentümer der Schleuse werden, damit er die noch fehlenden Fördermittel für den Neubau erhalten kann. Im Juni 2014 bewilligte der Bundestag den Zuschuss des Bundes in Höhe von 50 Prozent der Baukosten. Für die übrigen 50 Prozent sind andere Förderer in Sicht, die aber die Eigentumsübertragung an den Landkreis abwarten wollen. So hat uns Niedersachsens Wirtschaftsminister bei einem Besuch in Barßel vor zwei Wochen versichert, dass das Land auch seinen Beitrag leisten werde, sobald die vertragliche Lage klar sei.

Zwei Jahre Bürgerinitiative sind um. Eine Erfolgsgeschichte: Vor allem für die Bürgerinnen und Bürger, für uns Fehntjer, die wir nicht aufgegeben haben. So gehen wir in unser drittes Jahr und hoffen, dass es im kommenden Jahr einen „ersten Spatenstich“ zu feiern gibt! Bis dahin bleiben wir aber hellwach und werden aufmerksam verfolgen, ob auch alles seinen guten Gang geht.

Zwei Jahre Bürgerinitiative – was bisher geschah, ist hier zu lesen…

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Marathonlauf, Kilometer 40… – aber wir kommen ans Ziel!

Das Bild von den Olympischen Spielen kennen wir: Nach etwas über 40 Kilometern laufen die Marathonläufer ins Stadion ein. Es fehlt nur noch wenig, dann sind sie am Ziel. Aber gerade die letzten Meter können sehr, sehr anstrengend werden. Die Beine schmerzen höllisch. Der Durst quält. Der Atem fehlt. Aufgeben? Alles hinschmeissen? Ja, der “innere Schweinehund” kommt auf solche Gedanken. Aber NEIN. Die Ziellinie ist schon in Sicht. Das motiviert. Mobilisiert die letzten Kräfte. Treibt voran. Marathonlauf, Kilometer 40: So fühlt sich gerade unser Kampf um die Schleuse Osterhausen an. Weiterlesen

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Bundestag gibt grünes Licht für Schleusenbau !!!

Erste Berichte zum Berliner Beschluss: siehe Zeitungsartikel unter “Medien” – weitere Infos folgen.

Schleuse kommt

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Landratskandidaten stehen voll zum Elisabethfehnkanal

Die drei Kandidaten für die Wahl zum Landrat im Kreis Cloppenburg stehen uneingeschränkt zum Elisabethfehnkanal. Alle drei – Johann Wimberg (CDU), Detlef Kolde (SPD), Clemens Poppe (FDP) – stellten sich den Fragen der Bürgerinitiative Rettet den Elisabethfehnkanal. Walter Eberlei, Vorsitzender des Bürgerinitiative-Vereins kommentierte: „Es ist ein erfreuliches Zeichen, dass es eine so große parteiübergreifende Unterstützung für den Kanal gibt.“ Weiterlesen

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Große Koalition für den Elisabethfehnkanal

Sondersitzung BundestagAb heute berät der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2014. Ende Juni wird das Parlament das Haushaltsgesetz verabschieden. Und dann steht fest, wofür die Regierung in diesem Jahr Geld ausgeben darf, in welche Vorhaben sie investieren kann. Werden die mündlich zugesagten 1,5 Millionen Euro für die Schleuse Osterhausen dabei sein? Ende Juni werden wir es wissen. Bis dahin wird nicht nur in drei “Lesungen” im großen Plenum über den Haushalt debattiert. Die entscheidende Arbeit geschieht in den Fachausschüssen und im Haushaltsausschuss. Dort werden die Weiterlesen

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Da kommen Sie nie wieder raus, Herr Ferlemann!

Zitat1Elisabethfehn, zwei Wochen vor der Bundestagswahl 2013. Begleitet vom regionalen Wahlkämpfer Franz-Josef Holzenkamp (CDU) besucht Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) auch Elisabethfehn. Ganz ungeplant begrüßt ihn eine 60köpfige Delegation der Bürgerinitiative vor der Yachtwerft Siemer und bittet ihn um ein paar Sätze zum Thema Elisabethfehnkanal. Der Politiker findet sehr klare Worte. Das kommt an. Applaus. Nein, er wolle konkret sein, verbindlich, nicht wie bei „Thetje mit sine Utsicht“, erklärte der Staatssekretär. Thetje? Hallo? Wer ist das denn? Eine Online-Recherche hilft. Der Cuxhavener Politiker Ferlemann verwendet ein Sprichwort aus seiner Region. Der Ausdruck geht zurück auf ein Theaterstück, das Mitte des 19. Jahrhunderts in St. Pauli sehr erfolgreich war. Darin ging es um den Hafenarbeiter Thetje, der zeitweise arbeitslos war. Ihm wurde mehrfach die Frage gestellt: “Na Thetje, hast all Arbeit?” Seine Antwort “Nee, Arbeit nich – ober Utsichten!” Dieser Ausspruch wurde zum Sprichwort und wird noch heute verwendet als eher spöttischer Kommentar, wenn Politiker über Projekte mit ungewissem Ausgang sprechen.

Okay, also nicht wie bei „Thetje mit sine Utsicht“ will der Staatssekretär sein, sondern Zitat4klar, konkret, verbindlich. Bestens. Das kommt an. Noch einmal: Applaus. Und seine Worte lassen keinen Zweifel. Der Kanal soll schiffbar bleiben. Der Bund wird dem Landkreis deshalb das Geld für die Schleuse geben. Das wird im „ganz normalen Verfahren“ in den Bundeshaushalt 2014 aufgenommen. Punkt. „Das haben jetzt so viele gehört. Da komme ich doch nie wieder raus!“ Wieder Applaus! Ach, wenn doch Politiker immer so klar wären! Dann hätte Thetje ausgedient.

Zitat3Sechs Monate später. Der Entwurf des Bundeshaushalts 2014 wird vom Kabinett verabschiedet. Überraschung. Das Geld für die Schleuse Osterhausen ist nicht präzise ausgewiesen. Es sei „genug Geld“ im Haushalt, sagt Staatssekretär Ferlemann und er sei „optimistisch“. Aber: Sicher ist nichts mehr. Ein mysteriöser „Haushaltsvermerk“ muss her, um das hinzubekommen. Haushaltsvermerke regeln Besonderheiten, Ausnahmen. Also nicht „ganz normales Verfahren“.  Worum geht es dabei? Die BI stellt diese Frage an die Herren Ferlemann und Holzenkamp. Keine klaren Antworten. Gestern nachmittag endlich geht eine Email des Staatssekretärs ein. Darin bekräft er seine Unterstützung für den Bau der Schleuse Osterhausen. Allerdings nennt er jetzt eine Vorausetzung für die Zitat2Mittelbewilligung: Grundlage hierfür sei „eine Einigung der Beteiligten“. Wieder bleiben Fragen: Welche Beteiligten? Die Hauptbeteiligten – das Bundesverkehrsministerium und der Landkreis Cloppenburg – haben doch bereits eine schriftliche Vereinbarung getroffen. Wer ist noch beteiligt? Soll doch wieder das Land Niedersachsen in die Pflicht genommen werden? Wer könnte sonst gemeint sein? Der Verkehrsausschuss des Bundestags? Der Haushaltsausschuss? Die Bürgerinnen und Bürger stehen im Dunkeln. Festhalten müssen sie sich an „Utsichten“, an eine mündliche Zusage zwei Wochen vor einer Bundestagswahl.

Herr Ferlemann, wir verlassen uns immer noch auf Ihr Wort. Dieser Satz, den Sie sagten, wird in JEDEM FALL richtig sein: Da kommen Sie nie wieder raus!

Hier die Videoaufnahme vom 9. September 2013 in Elisabethfehn:

Online-Infos zu “Thetje mit de Utsichten“

Aktuelle Presseberichte – hier klicken

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Aus Betroffenen Beteiligte machen – denn mal los!

Das Bundesverkehrsministerium will Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Dafür gibt es ein wunderbares Konzept. Auf 131 Seiten erklärt das Ministerium in einem Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung, was es alles tun will, um „aus Betroffenen Beteiligte zu machen“. Ehrenwerte Ziele werden dort formuliert! Alles sehr vorbildlich. Doch wie sieht die Realität aus? Vergleichen wir doch einmal Theorie und Wirklichkeit anhand einiger weniger Beispiele aus dem Entscheidungsprozess um unsere Schleuse Osterhausen: Weiterlesen

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“Schließung des Kanals wäre touristisch eine Katastrophe”

Benno Wiemeyer (63), Präsident des Landesverbandes Motorbootsport Niedersachsen 1-Wiemeyer in Efehne.V., war Ende Januar in Elisabethfehn zu Gast der Bürgerinitiative. Über 50 Interessierte verfolgten seinen interessanten Vortrag (siehe auch Zeitungsberichte unter “Medien”). Anlässlich seines Besuchs hat Hanne Klöver, Mitglied des Vorstands der Bürgerinitiative, folgendes Interview mit ihm gemacht. Weiterlesen

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Klönsnack am Kanal: Vortragsreihe der Bürgerinitiative

„Klönsnack am Kanal“ heißt eine Vortragsreihe, die am 30. Januar (Donnerstag) um 19 Uhr mit Benno Wiemeyer vom Landesverband Motorbootsport Niedersachsen e.V.  eröffnet wird. Ort der Veranstaltung ist die Teestube beim Moor- und Fehnmuseum in Elisabethfehn-Dreibrücken. Gastgeber ist der Verein „Bürgerinitiative Rettet den Elisabethfehnkanal“. Weiterlesen

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Zukunftswerkstatt von Gemeinde und Bürgerinitiative

Der Elisabethfehnkanal soll für den Tourismus attraktiver werden, um auch langfristig als letzter schiffbarer Fehnkanal in Deutschland erhalten zu bleiben. Das ist die Idee einer Initiative, die Barßels Bürgermeister Bernd Schulte und Walter Eberlei, Vorsitzender der zukunftswerkstatt_graphik_finalBürgerinitiative Rettet den Elisabethfehnkanal, nun öffentlich vorgestellt haben. Unter dem Titel „Zukunftswerkstatt Elisabethfehnkanal“ haben Gemeinde und Bürgerinitiative Vertreter der Ratsfraktionen sowie von interessierten lokalen Vereinen und Institutionen zu einem ersten Gespräch über die Zukunft des Kanals eingeladen, das am 5. Dezember 2013 in Barßel stattfand (siehe Medienberichte zu den Ergebnissen).  Weiterlesen

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