Da kommen Sie nie wieder raus, Herr Ferlemann!

Zitat1Elisabethfehn, zwei Wochen vor der Bundestagswahl 2013. Begleitet vom regionalen Wahlkämpfer Franz-Josef Holzenkamp (CDU) besucht Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) auch Elisabethfehn. Ganz ungeplant begrüßt ihn eine 60köpfige Delegation der Bürgerinitiative vor der Yachtwerft Siemer und bittet ihn um ein paar Sätze zum Thema Elisabethfehnkanal. Der Politiker findet sehr klare Worte. Das kommt an. Applaus. Nein, er wolle konkret sein, verbindlich, nicht wie bei „Thetje mit sine Utsicht“, erklärte der Staatssekretär. Thetje? Hallo? Wer ist das denn? Eine Online-Recherche hilft. Der Cuxhavener Politiker Ferlemann verwendet ein Sprichwort aus seiner Region. Der Ausdruck geht zurück auf ein Theaterstück, das Mitte des 19. Jahrhunderts in St. Pauli sehr erfolgreich war. Darin ging es um den Hafenarbeiter Thetje, der zeitweise arbeitslos war. Ihm wurde mehrfach die Frage gestellt: „Na Thetje, hast all Arbeit?“ Seine Antwort „Nee, Arbeit nich – ober Utsichten!“ Dieser Ausspruch wurde zum Sprichwort und wird noch heute verwendet als eher spöttischer Kommentar, wenn Politiker über Projekte mit ungewissem Ausgang sprechen.

Okay, also nicht wie bei „Thetje mit sine Utsicht“ will der Staatssekretär sein, sondern Zitat4klar, konkret, verbindlich. Bestens. Das kommt an. Noch einmal: Applaus. Und seine Worte lassen keinen Zweifel. Der Kanal soll schiffbar bleiben. Der Bund wird dem Landkreis deshalb das Geld für die Schleuse geben. Das wird im „ganz normalen Verfahren“ in den Bundeshaushalt 2014 aufgenommen. Punkt. „Das haben jetzt so viele gehört. Da komme ich doch nie wieder raus!“ Wieder Applaus! Ach, wenn doch Politiker immer so klar wären! Dann hätte Thetje ausgedient.

Zitat3Sechs Monate später. Der Entwurf des Bundeshaushalts 2014 wird vom Kabinett verabschiedet. Überraschung. Das Geld für die Schleuse Osterhausen ist nicht präzise ausgewiesen. Es sei „genug Geld“ im Haushalt, sagt Staatssekretär Ferlemann und er sei „optimistisch“. Aber: Sicher ist nichts mehr. Ein mysteriöser „Haushaltsvermerk“ muss her, um das hinzubekommen. Haushaltsvermerke regeln Besonderheiten, Ausnahmen. Also nicht „ganz normales Verfahren“.  Worum geht es dabei? Die BI stellt diese Frage an die Herren Ferlemann und Holzenkamp. Keine klaren Antworten. Gestern nachmittag endlich geht eine Email des Staatssekretärs ein. Darin bekräft er seine Unterstützung für den Bau der Schleuse Osterhausen. Allerdings nennt er jetzt eine Vorausetzung für die Zitat2Mittelbewilligung: Grundlage hierfür sei „eine Einigung der Beteiligten“. Wieder bleiben Fragen: Welche Beteiligten? Die Hauptbeteiligten – das Bundesverkehrsministerium und der Landkreis Cloppenburg – haben doch bereits eine schriftliche Vereinbarung getroffen. Wer ist noch beteiligt? Soll doch wieder das Land Niedersachsen in die Pflicht genommen werden? Wer könnte sonst gemeint sein? Der Verkehrsausschuss des Bundestags? Der Haushaltsausschuss? Die Bürgerinnen und Bürger stehen im Dunkeln. Festhalten müssen sie sich an „Utsichten“, an eine mündliche Zusage zwei Wochen vor einer Bundestagswahl.

Herr Ferlemann, wir verlassen uns immer noch auf Ihr Wort. Dieser Satz, den Sie sagten, wird in JEDEM FALL richtig sein: Da kommen Sie nie wieder raus!

Hier die Videoaufnahme vom 9. September 2013 in Elisabethfehn:

Online-Infos zu „Thetje mit de Utsichten“

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