Ein gutes Neues Jahr! Möge es ein glückliches, friedliches und erfreuliches Jahr werden. ERFREULICH, so hoffen wir, auch im Blick auf den Elisabethfehnkanal. Wir hoffen als Bürgerinitiative, dass der lange Kampf um die notwendige neue Schleuse in diesem Jahr endlich zu dem von allen gewünschten Ergebnis führt. Seit über zwei Jahren setzen wir uns für den Neubau ein. Seit fast zwei Jahren hören wir von Politikern aller Parteien und aller Ebenen, dass sie für den Neubau eintreten. Jetzt wird es Zeit. Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass die Versprechen eingelöst werden. Zeit für den ersten Spatenstich!
Das zurückliegende Jahr 2014 war auf dem Weg zu einer neuen Schleuse in Osterhausen
ein gutes Jahr. Wir sind unserem wichtigen Ziel – dem Erhalt des schiffbaren Elisabethfehnkanals – ein gutes Stück näher gekommen. Aber wir haben es noch nicht erreicht. Und obwohl wir optimistisch sein können, dass die Entscheidung zugunsten einer neuen Schleuse gefallen ist, müssen wir wachsam bleiben. Denn noch immer stehen Hürden im Weg. Keine unüberwindlichen, aber eben Hürden, die noch beiseite zu räumen sind.
Zum Stand der Dinge: Der Vertrag zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Landkreis Cloppenburg, durch den die Eigentumsübertragung für die Schleuse Osterhausen erfolgen soll, ist noch nicht unterzeichnet. Wie wir kurz vor Weihnachten hörten, liegt der Vertragstext noch nicht in Cloppenburg vor. Zwar haben sich das Ministerium und der Landkreis über die „Eckpunkte“ der Eigentumsübertragung geeinigt, wie Staatssekretär Ferlemann uns im November per Brief mitteilte. Aber die Mühlen der Bürokratie mahlen ganz offensichtlich sehr langsam. Warum das alles so lange dauert, ist nicht wirklich zu verstehen, denn spätestens seit Mitte 2013 war klar und von allen Beteiligten bestätigt, dass dieser Weg beschritten werden sollte. Im September 2013 unterzeichneten Verkehrsministerium und Landkreis eine entsprechende Vereinbarung.
Und dann? Dann ist der Vorgang offenbar wieder auf irgendeinem Stapel gelandet und nicht weiter bearbeitet worden. Die Eigentumsübertragung ist aber Voraussetzung dafür, dass der Landkreis weitere Mittel beantragen kann, um die Finanzierungslücke zu schließen. Drei Viertel der nötigen Investitionssumme von 1,7 Millionen Euro sind bereits gesichert. Zur Finanzierung des letzten Viertels liegen entsprechende Anträge schon in der Schublade – aber die avisierten Geldgeber wollen schwarz auf weiß lesen, dass der Landkreis Eigentümer der Schleuse ist.
Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verstehen, dass „gut Ding Weile haben will“, dass also eine so wichtige Sache ordentlich vorbereitet sein muss. Soweit, so gut. Die Politiker müssen aber auch verstehen, dass sie die Geduld der Bürgerinnen und Bürgern jetzt doch ganz schön strapazieren. Es wäre gut, wenn diese Hängepartie bald ein Ende finden würde.
Natürlich bleiben wir als Bürgerinitiative auch in 2015 wachsam. Auch in diesem Jahr werden wir hartnäckig nachfragen, bohren, nerven, damit es endlich weitergeht. Die große und weiterhin wachsende Unterstützung in der breiten Bevölkerung für unser Anliegen ermutigt uns. Also noch einmal: Möge 2015 ein gutes Jahr werden!
Geschafft! Elisabethfehnkanal bleibt schiffbar! 