Landrat Wimberg: Planungen für Schleusenbau stehen

Der Bau einer neuen Schleuse im Elisabethfehnkanal rückt immer näher. Landrat Johann Wimberg konnte bei einer sehr gut besuchten Bürgerversammlung (am 6. März 2015 in Elisabethfehn) Hoffnungen machen: Die Absprachen mit dem Ministerium über die Eigentumsübertragung der Schleuse Osterhausen an den Landkreis sind abgeschlossen, der Landkreis wartet nur noch auf das endgültige Vertragsdokument. Und die Finanzierung des notwendigen Ersatzbaus stehe auf einer soliden Planungsgrundlage. Wenn alles gut laufe, könne eventuell noch in diesem Jahr mit den Bauvorbereitungen begonnen werden.

Vor 150 Bürgerinnen und Bürger begrüßte der Vorsitzende der Bürgerinitiative den Landrat.

Vor 150 Bürgerinnen und Bürger begrüßte der Vorsitzende der Bürgerinitiative den Landrat. (Fotos: Egon Buss)

Auf jeden Fall will sich der neue Landrat auch persönlich stark dafür engagieren, dass der Elisabethfehnkanal schiffbar bleibe, versicherte er den 150 Zuhörern im voll besetzen Dorfgemeinschaftshaus. „Das ist der letzte schiffbare Fehnkanal in Deutschland und der hat auch touristisch eine große Bedeutung für den Nordkreis.“ Ausdrücklich dankte er der Bürgerinitiative Rettet den Elisabethfehnkanal für ihr anhaltendes Engagement in dieser Sache. Ohne engagierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort könne die Zukunft des Elisabethfehnkanals nicht gesichert werden. In den vergangenen zweieinhalb Jahren, in denen die Bürgerinitiative für den Erhalt des Kanals eintrete, sei „viel erreicht“ worden, lobte der Landrat. Wimberg dankte auch dem Kreistag für den einstimmigen Beschluss, die Schleuse zu übernehmen, sowie seinem Vorgänger im Amt und dem Team im Kreishaus für die engagierte Arbeit zur Rettung des Kanals.

Wimberg Vortrag1 (Foto Egon Buss)In seinem Vortrag erläuterte der Landrat detailliert den Stand der Dinge: Seit Monaten wird zwischen Ministerium und Landkreis über die Eigentumsübertragung der Schleuse verhandelt. Hier konnten inzwischen alle Fragen geklärt werden. Wimberg: „Ich rechne damit, dass wir den Vertrag noch im ersten Quartal abschließen können.“ Die Eigentumsübertragung ist Voraussetzung dafür, dass Mittel bei einem Denkmalschutzprogramm des Bundes und einem Förderprogramm der EU gestellt werden können. Die Aussichten dafür, diese Mittel auch zu bekommen, sind sehr gut, sagte der Landrat. Dies habe in Vorgesprächen geklärt werden können. Aber formal muss der Landkreis Eigentümer der Schleuse sein, bevor er diese Mittel beantragen kann.
Die Finanzierung der etwa 1,7 Millionen Euro Baukosten für die neue Schleuse Osterhausen soll wie folgt aussehen: Fast 900.000 EUR zahlt das Bundesverkehrsministerium. 200.000 Euro sind aus einem EU-Förderprogramm in Aussicht gestellt. 100.000 Euro kommt aus den beteiligten Kommunen, also dem Landkreis Cloppenburg, der Stadt Friesoythe, den Gemeinden Barßel und Saterland. 300.000 Euro werden beim Denkmalprogramm beantragt. Die restlichen Mittel werden aus verschiedenen Quellen fließen und sind weitgehend zugesagt, zum Beispiel von der Oldenburgischen Landschaft und der Sparkassenstiftung. Das Land Niedersachsen ist angefragt, die Planungskosten von rund 80.000 Euro zu übernehmen. In zahlreichen Vorgesprächen seien von überall positive Signale gekommen, so der Landrat: „Ich bin optimistisch, dass das klappt.“

Mit den weiteren Bauvorbereitungen könne begonnen werden, sobald der Landkreis Eigentümer der Schleuse sei. Mit den Instanzen, bei denen dann noch Mittel beantragt werden müssen, solle ein „vorzeitiger Maßnahmenbeginn“ abgestimmt werden. Das bedeutet: Auch wenn noch nicht alle Mittel endgültig bewilligt sind, könnte der Landkreis die Detailplanungen vornehmen und die Ausschreibungen vorbereiten, um einen baldigen Baubeginn zu unterstützen.

Der Vorsitzende der Bürgerinitiative, Walter Eberlei, dankte dem Landrat für sein Engagement für den Elisabethfehnkanal. Die Bürgerinitiative sei weiterhin gerne bereit, ihren Beitrag zur Lösung aller noch auftretenden Fragen beizusteuern. Die Bürgerinitiative kämpfe nicht nur für einen Neubau der Schleuse, sondern verstehe sich als der langfristige Anwalt und Fürsprecher für den Kanal.

Vor dem Vortrag des Landrats und der sich anschließenden Diskussion zwischen dem Politiker und seinen Zuhörern hatte die Bürgerinitiative in ihrer Versammlung bereits einige vereinsbezogene Tagesordnungspunkte besprochen. So konnten zum Beispiel 15 weitere Mitglieder aufgenommen werden. Der eingetragene und gemeinnützige Verein „Bürgerinitiative Rettet den Elisabethfehnkanal e.V.“ hat damit aktuell 623 Mitglieder. Zu diesen Mitgliedern gehören auch 21 Vereine aus der Region sowie die Evangelisch-lutherische Kirche Elisabethfehn und die Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Elisabethfehn. Die Mitgliederversammlung bestätigte auch vier Beisitzer, die von Vereinen in den Vorstand der Bürgerinitiative entsandt wurden: Hans-Jürgen Kunze (Ortsverein Kamperfehn), Heinz Müller (Bootsclub Kamperfehn), Günther Lüken (WSV Ostrhauderfehn) und Johann Schaa (Schippergilde Osterfehn).

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